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Clemens Reif: „Freihandelsabkommen bietet große Chancen für Unternehmen und Verbraucher“

„Verhandlungen vertragen keinen Populismus, sondern brauchen sorgfältige Analyse“

Derzeit laufen abwechselnd in Brüssel und in Washington die Verhandlungen der EU mit den USA zur Schaffung einer „Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)“. Sie soll Vorschriften und Regeln in der Wirtschaft Europas und der USA langfristig einander angleichen, um Zölle und andere Handelsbarrieren im transatlantischen Handel abzubauen, Unternehmen neue Betätigungsmöglichkeiten eröffnen und mehr Wohlstand und Arbeitsplätze schaffen. Der Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr und Abgeordnete der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Clemens Reif, bezog in der heutigen Plenardebatte hierzu Stellung: „Das TTIP ist ein Durchbruch in der euro-atlantischen Kooperation und der Beziehung der beiden Wirtschaftsräume. Es bietet große Chancen für Unternehmen und Verbraucher und eröffnet langfristig die Möglichkeit, ein neues Zeitalter in den transatlantischen Beziehungen einzuläuten. Dieses Abkommen kann ganz Europa neue Wachstumsimpulse geben, aber Deutschland und Hessen werden die größten Profiteure eines solchen Freihandelsabkommens sein. Wir haben die exportstärkste Industrie in Europa – die USA sind für Deutschland der wichtigste Exportmarkt außerhalb Europas und zugleich der wichtigste Investitionsstandort. Die USA sind auch für hessische Unternehmen der attraktivste Anlagestandort in den internationalen Märkten. Der Direktinvestitionsbestand hessischer Investoren in den USA beläuft sich auf 58,6 Milliarden Euro. Deswegen unterstützen wir die Bundesregierung darin, dass die Verhandlungen zu diesem Freihandelsabkommen so schnell wie möglich vorankommen.“

Clemens Reif

Gelänge der erfolgreiche Abschluss der Verhandlungen, entstehe nicht weniger als der größte Wirtschaftsraum der Welt. „Es würde eine Freihandelszone für 800 Millionen Menschen, Wachstumsimpulse von 120 Milliarden Euro in Europa – in den USA von 100 Milliarden Euro – und 400.000 neue Arbeitsplätze. Gerade für den Mittelstand stellen die bestehenden doppelten Zulassungs-, Zertifizierungs- und Normierungsprozesse oft ein großes Handelshindernis dar. Dies wäre mit einem Schlag Geschichte“, erklärte Reif. Die TTIP sei in diesem Zusammenhang als Ergänzung zu bereits bestehenden Regelungen der Welthandelsorganisation (WTO) zu sehen.

„Der Blick auf die vielfältigen Chancen darf nicht den Blick darauf verstellen, dass gerade der Abbau und die Verringerung nichttarifärer Handelshemmnisse, z. B. bei Standards im Arbeits-, Daten- oder Verbraucherschutz, eine große Herausforderung darstellen werden. Hier ist jedoch eine differenzierte Betrachtung notwendig, denn weder sind die amerikanischen Standards durchweg niedriger und schlechter als europäische Schutznormen. Zum anderen geht es sowohl den USA als auch der EU darum, dass auf beiden Seiten des Atlantiks bestehende hohe Schutzniveau zu erhalten. Für die Akzeptanz, und damit für den Erfolg des Abkommens, sind daher transparente Verhandlungen eine zentrale Voraussetzung, um bei den Menschen Vertrauen in die Sache aufbauen zu können“, so Reif.

 

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